Maßregelvollzug im Land Brandenburg

Moderne Klinik im Grünen

Maßregelvollzug ist die gerichtlich angeordnete, gesicherte Behandlung und Unterbringung von psychisch kranken oder suchtkranken Straftätern in Fachkrankenhäusern.

Die Behandlung und Unterbringung im Maßregelvollzug kommt dann in Betracht,

  • wenn ein Straftäter bei der Begehung einer Straftat aufgrund einer psychischen Erkrankung gar nicht (bei Schuldunfähigkeit gemäß § 20 StGB),
  • oder nur eingeschränkt (bei verminderter Schuldfähigkeit gemäß § 21 StGB) das Unrecht seiner Tat einsehen bzw. nicht nach dieser Einsicht handeln konnte
  • oder wenn er die Tat aufgrund einer Suchterkrankung beging.

Ergänzend dazu muss aufgrund der Erkrankung die Gefahr weiterer Straftaten gegeben sein.

Die Anordnung der Behandlung und Unterbringung im Maßregelvollzug erfolgt auf der Basis von bundesgesetzlichen Regelungen (Strafgesetzbuch - StGB, Strafprozessordnung - StPO, Jugendgerichtsgesetz – JGG).

Die Fachaufsicht über den Maßregelvollzug (MRV) obliegt dem Landesamt für Soziales und Versorgung in Cottbus.

Unsere Kernaufgaben dabei sind insbesondere:

  • Aufnahme und Verlegung von MRV-Patienten / Bearbeitung besonderer Vorkommnisse / Eingaben
  • Bearbeitung von Rechtsangelegenheiten der Aufsicht und Unterbringung nach dem BbgPsychKG
  • Budgetierung und Finanzierung der forensischen Kliniken
  • Überwachung der Sicherheit in den MRV-Einrichtungen und Begleitung bei Planung und Durchführung von Baumaßnahmen
  • Bearbeitung von Anträgen für Gesundheitsfürsorgeleistungen bei interkurrenten Erkrankungen

Kliniken (MRV-Einrichtungen)

Ein weiteres Aufgabenfeld ist die Fachaufsicht über die öffentlich-rechtlichen Unterbringungen in den psychiatrischen Kliniken / Abteilungen des Landes Brandenburg nach dem BbgPsychKG

Ihr Ansprechpartner

Wolfgang Zabka

Wolfgang Zabka
Tel.: 0355 2893-538